Allgemeine Geschäftsbedingungen
der ASS Media GmbH
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma ASS Media GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, insofern diese nicht ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt wurden. Bedingungen, welche von uns anerkannt wurden, gelten immer nur für den Einzelvertrag. Jegliche Vereinbarungen, sowie Abweichungen oder Ergänzungen zwischen uns und dem Kunden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren, ansonsten finden sie keine Gültigkeit.
Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Ein Kaufvertrag unsererseits kommt erst zustande, wenn wir die Auftragsbestätigung an die Versandadresse abschicken bzw. an die Kontaktadresse (E-Mail-Adresse) übermittelt haben. Unsere Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots oder Bestellung dar.
Preise und Zahlungsbedingungen
1) Alle in Aufträgen und Angeboten genannten Preise und zu zahlende Beträge verstehen sich zusätzlich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Alle Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig, wenn vertraglich nicht anders geregelt.
2) Ab Zahlungsverzug steht der ASS Media GmbH ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 % bzw. 9 % über dem geltenden Basiszinssatzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt davon unberührt.
Rücktritt
Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn, fallen folgende Prozentsätze des vertraglich festgelegten Honorars als Stornogebühren an:
– bis vier Wochen vor Beginn des Auftrags 20%
– ab vier bis zwei Wochen vor Beginn 25 %
– ab zwei Wochen vor Beginn 30 %
Geheimhaltungspflicht der Parteien
1) Die ASS Media GmbH ist verpflichtet, jegliche Informationen über den Kunden im Bezug auf den Auftrag zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu halten. Gegenüber Mitarbeitern als auch beauftragten Dritten werden von dieser Partei zur Verschwiegenheit verpflichtet.
2) Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Informationen über die ASS Media GmbH in Bezug auf den Auftrag zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu halten. Gegenüber Mitarbeitern als auch beauftragten Dritten werden von dieser Partei zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Pflichten des Kunden
1) Die ASS Media GmbH darf ihre Dienstleistung angemessen und branchenüblich signieren und für Eigenwerbung publizieren. Dieses Recht kann nur aufgrund einer ausdrücklichen Vereinbarung zwischen uns und dem Kunden gegenstandslos werden.
2) Der Kunde stellt der ASS Media GmbH alle notwendigen Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Diese werden sorgsam behandelt, vor Dritten geschützt und lediglich zur Erfüllung des Auftrags verwendet.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der ASS Media GmbH.
Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
1) Wir behalten die Rechte an allen von uns geleisteten Dienstleistungen vollumfänglich. Der Kunde erwirbt keine ausschließlichen und/oder zeitlich unbeschränkten Rechte ohne unser ausdrückliches Einverständnis nach Vereinbarung. Die Einräumung der Rechte erfolgt vorbehaltlich der vollständigen Zahlung der Leistung.
2) Die erarbeiteten Leistungen der ASS Media GmbH sind durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, da sie u.a. als persönlich geistige Schöpfungen gelten. Dem Kunden ist es nicht gestattet eigene Schutzrechte zu begründen.
3) Eine Übertragung der eingerichteten Rechte an Dritte o.ä. bedarf einer ausdrücklichen Einwilligung der ASS Media GmbH und ist honorarpflichtig.
4) Eine Auskunft über die Nutzung der Rechte durch den Kunden steht uns jeder Zeit zu.
Qualitätssicherung Online
1) Für die Erstellung, den Betrieb und die Wartung von Websites etc. Software und Plugins von Drittanbietern. Diese werden gemäß den Empfehlungen der jeweiligen Drittanbieter gewartet und/oder aktualisiert. Wir übernehmen keine Gewähr für die technische Funktionalität dieser Tools.
2) Unsere Verantwortung endet bei Online-Projekten direkt an der Schnittstelle zu Drittanbieter-Anwendungen. Dies gilt insbesondere für auf Wunsch des Kunden installierte Programme o.ä.
3) Bei der Erstellung von Webseiten und Online-Shops benötigen wir rechtliche Angaben, unter anderem für das Impressum, diese Angaben müssen vom Kunden unter Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen und unter Übernahme der vollumfänglichen Haftung bereitgestellt werden. Verpflichtende Vereinbarungen mit Dritten – u.a. bei der Verwendung eines Analysetools – liegen ebenfalls in der alleinigen Verantwortung des Kunden.
4) Nach der Erstellung des Auftrags, erhält der Kunde einen LINK zur erstellten Webseite. Diese ist vom Kunden auf Richtigkeit der Abbildungen, der aufgeführten Angaben sowie sprachliche Stilistik, Grammatik und Rechtschreibung zu überprüfen. Bei Korrekturwünschen wird die Webseite von uns nach bestem Wissen und Gewissen verbessert. Hierauf wird erneut ein LINK an den Kunden gesendet und ist erneut vom Kunden zu überprüfen. Dieser Prozess ist auf jeglichen Auftrag zu übertragen und wird dem Kunden rechtzeitig bei bestehendem Auftrag erläutert. Sollte der Kunde mit der Webseite o.ä. zufrieden sein, so wird die Freigabe durch den Kunden veranlasst. Ab der Freigabe haftet die ASS Media GmbH für keine späteren Mangel- oder Fehlererkenntnisse, wenn diese vom Kunden anhand der Kontrolle vermeidbar gewesen wären.
5) Die interne Prüfung liegt bei den Mitarbeitern der ASS Media GmbH. Eine Qualifikation als beispielsweise Lektor ist jedoch von uns nicht gegeben. Wir stehen daher nicht für eventuelle Fehler oder Mängel ein. Sollte der Kunde die oben genannte Freigabeprozedur nicht in Anspruch nehmen und der ASS Media GmbH ausdrücklich die Qualitätssicherung überteilen, so stehen wir weder für Fehler noch Mängel ein, welche durch die Mitwirkung des Kunden im Rahmen der Qualitätssicherung vermeidbar gewesen wären.
Haftung
1) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit unserer Dienstleistungen obliegt dem Kunden.
Die ASS Media GmbH ist verpflichtet auf mögliche Risiken hinzuweisen, insofern diese während der Bearbeitung des Auftrags bekannt werden. Sollte in diesem Fall eine rechtliche Prüfung notwendig sein, so sind die hierfür entstehenden Kosten vom Kunden zu tragen. Der Kunde stellt die ASS Media GmbH ebenfalls von Ansprüchen Dritter umfänglich frei, wenn wir auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden trotz Bedenken unserseits gehandelt haben.
2) Kommt es im Laufe oder nach Beendigung eines Auftrags zu einem Streitfall bezüglich des Projekts, so steht dem gerichtlichen Verfahren ein außerordentliches Mediationsverfahren zuvor.
3) Die ASS Media GmbH haftet nicht für enthaltene Sachaussagen über Produkte oder Leistungen des Kunden. Ebenso haften wir nicht für die Schutzfähigkeit der patentrechtliche, markenrechtliche, designrechtliche Schutz oder Eintragungsfähigkeit der Arbeitsergebnisse im Rahmen des Auftrags.
4) Die ASS Media haftet nur für Schäden, welche vorsätzlich oder groblässig von ihnen oder Erfüllungsgehilfen herbeigeführt wurden. Die Haftung bei der einfachen Fahrlässigkeit beschränkt sich auf das Auftragshonorar. Eine Haftung bei Mangelfolgeschäden oder Reputationsschäden ist ausgeschlossen.
5) Sollten wir Newsletter o.ä. über Drittanbieter an den Kunden versenden, so ist der Kunde zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen zu Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich. Des Weiteren stellt uns der Kunde von allen Ansprüchen Dritter aufgrund von jeglichen Rechtsverletzungen im Innenverhältnis frei.
Leistungszeit
Die Leistungszeit richtet sich nach der vertraglich festgelegten Leistungszeit.
Erfüllungsort
Der Erfüllungsort ist Renningen.
Gerichtsstand
1) Ist der Besteller Kaufmann, ist Stuttgart als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind berechtigt auch am Sitz des Bestellers zu klagen.
2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht, soweit nicht zwingend gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Die Anwendung der Einheitlichen Kaufgesetze ist ausgeschlossen.
3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Stand: Oktober 2021